ParTec AG reicht Patentverletzungsklage gegen NVIDIA beim UPC in München ein

München, 28. Oktober 2024 – Die ParTec AG (ISIN: DE000A3E5A34 / WKN: A3E5A3) hat mit ihrem Lizensierungsbeauftragten BF exaQC AG eine Patentverletzungsklage gegen NVIDIA Corporation beim Unified Patent Court (UPC) in München eingereicht (siehe Ad-hoc-Mitteilung vom 28.10.2024). Gegenstand dieser Klage ist die Verletzung von ParTec-Patenten bei der Nutzung von Mikroprozessoren und wie diese zusammenarbeiten. Mit der Klage wird beantragt, dass NVIDIA unterlassen muss, wesentliche Produkte ihres GPU-Produktportfolios in Patent geschützten europäischen Ländern zu vertreiben. Zudem wird unter anderem Auskunft über die bisher erfolgten Vertriebsverhandlungen sowie Schadenersatz verlangt.

ParTec verfügt ebenso wie die BF exaQC AG über ein umfangreiches Patentportfolio für den Bereich Supercomputing und Mikroprozessoren. Ein Kernelement des Patentportfolios ist die von ParTec entwickelte und patentierte dynamisch Modulare System Architektur (dMSA). Mit ihr können unter anderem Mikroprozesse unterschiedlicher Bauart und Fähigkeiten, wie z.B. CPU und GPU, intelligent auch während einer Rechnung einander zugewiesen werden. Die dMSA von ParTec wird heute in vielen der größten europäischen Supercomputer eingesetzt und spielt die zentrale Rolle bei Supercomputern mit Künstlicher Intelligenz.

ParTec und NVIDIA haben bereits 2019 Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit bei der Entwicklung von GPUs für Supercomputer geführt. Im Zuge dessen stellte ParTec dem Unternehmen seine ParaStation Software, ihre wichtigsten Patente und die dMSA vor und übergab entsprechende Kopien. Eine gemeinsame Entwicklung des Einsatzes von GPUs wurde von NVIDIA nicht weiterverfolgt. Jedoch ergab sich in den Jahren danach eine Zusammenarbeit der beiden Unternehmen beim Bau verschiedener Supercomputer, für die NVIDIA GPUs lieferte.

Als weltweit führender Anbieter bei Super- und Quantencomputern errichtet ParTec eine europäische Infrastruktur von großen und KI-spezialisierten Supercomputern, wobei ParTec auch die Produkte von NVIDIA verwendet. Derzeit finden keine Gespräche zwischen ParTec und NVIDIA über die Lieferung von GPU-Produkten für kommende Projekte statt. Begründet wird dieser Schritt seitens NVIDIA damit, dass ParTec Microsoft – den nach eigener Aussage größten Kunden von NVIDIA – vor wenigen Monaten in Texas, USA, wegen Patentverletzung der jetzt auch in München eingeklagten Patente verklagt hat. Diese Ablehnung hält bis heute an und hat damit die Fähigkeit, wettbewerbsrechtlich und kartellrechtlich relevant zu werden.

Bernhard Frohwitter, CEO von ParTec: „NVIDIA und Microsoft nutzen insbesondere unsere patentgeschützte dMSA. Sie ist für ein Funktionieren einer leistungsfähigen KI-Supercomputer-Infrastruktur elementar. Die USA haben derzeit hier eine Quasi-Monopolstellung. Unternehmen in Europa begeben sich hierdurch in eine hohe Abhängigkeit, wodurch der Hightech-Standort Europa gefährdet wird. Wir können nicht hinnehmen, dass unsere Technologie genutzt wird, gleichzeitig aber eine Zusammenarbeit wegen der Geltendmachung unserer Rechte verweigert wird.“